Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 69 SGB 9 2006 vom 01.07.2001, § 54 Abs 1 SGG, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10
Herabsetzung des Grades der Behinderung für den Verlust des Magens wegen Krebserkrankung auf Grund der Heilungsbewährung - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 04.02.2009 - S 2 SB 217/06
- LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
- BSG, 27.12.2010 - B 9 SB 46/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
Die AHP haben zwar keine Normqualität, sind aber nach ständiger Rechtsprechung des für das Versorgungs- und Schwerbehindertenrecht zuständigen Senats des Bundessozialgerichts als vorweggenommene Sachverständigengutachten anzusehen, die in der Praxis wie Richtlinien für die ärztliche Gutachtertätigkeit wirken, deshalb normähnliche Auswirkungen haben und im Interesse einer gleichmäßigen Rechtsanwendung in ihrer jeweiligen Fassung wie untergesetzliche Normen von den Gerichten anzuwenden sind (vgl. Urt. v. 18. Sept. 2003 - B 9 SB 3/02 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 2, S.10 ff.;… v. 9. April 1997 - 9 RVs 4/95 - SozR 3-3870 § 4 Nr. 19, S. 77, jeweils m.w.N.). - BSG, 09.04.1997 - 9 RVs 4/95
Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
Die AHP haben zwar keine Normqualität, sind aber nach ständiger Rechtsprechung des für das Versorgungs- und Schwerbehindertenrecht zuständigen Senats des Bundessozialgerichts als vorweggenommene Sachverständigengutachten anzusehen, die in der Praxis wie Richtlinien für die ärztliche Gutachtertätigkeit wirken, deshalb normähnliche Auswirkungen haben und im Interesse einer gleichmäßigen Rechtsanwendung in ihrer jeweiligen Fassung wie untergesetzliche Normen von den Gerichten anzuwenden sind (…vgl. Urt. v. 18. Sept. 2003 - B 9 SB 3/02 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 2, S.10 ff.; v. 9. April 1997 - 9 RVs 4/95 - SozR 3-3870 § 4 Nr. 19, S. 77, jeweils m.w.N.). - BSG, 09.08.1995 - 9 RVs 14/94
Krebskrankheit - Verlust einer Niere - Herabsetzung des GdB nach Ablauf der …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
Der GdB ist daher nach Ablauf der fünfjährigen Heilungsbewährungsfrist nur noch anhand der konkret verbliebenen Funktionseinschränkungen festzustellen (vgl. zur Problematik der Heilungsbewährung bei einer Krebserkrankung BSG - Urteil vom 9. August 1995 - 9 RVs 14/94 - zitiert nach juris). - BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 6/02 R
Einschätzung des Grades der Behinderung
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
Daher bezieht sich die Prüfung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Widerspruchsbescheids des Beklagten vom 20. September 2006 (vgl. BSG - Urteil vom 18. September 2003, B 9 SB 6/02 R mit weiteren Rechtsprechungshinweisen). - BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/92
Rücknahme - fehlende Ermessensentscheidung - Anhörung - Heilung - Verwaltungsakt …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2010 - L 7 SB 16/09
Dabei ist auf den Gesundheitszustand des Klägers und die dadurch bedingten Funktionsbehinderungen zum Zeitpunkt des Erlasses der letzten Verwaltungsentscheidung, hier des Widerspruchsbescheides vom 20. September 2006, abzustellen und dieser Zustand mit dem zum Zeitpunkt des Erlasses des Erstbescheides, hier des Bescheides vom 29. Januar 2001, zu vergleichen (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 1993, 9/9a RVs 1/92, zitiert nach juris).